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BVerwG, 07.01.2013 - 4 B 63.12 |
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Volltextveröffentlichungen (6)
- lexetius.com
- Bundesverwaltungsgericht
- Wolters Kluwer
Pferdehaltung einschließlich aller zu einer artgerechten Haltung erforderlichen Bewegungsflächen in einer Großhalle als ein der Landwirtschaft dienendes und damit privilegiertes Vorhaben
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BauGB § 35 Abs. 1 Nr. 1
Pferdehaltung einschließlich aller zu einer artgerechten Haltung erforderlichen Bewegungsflächen in einer Großhalle als ein der Landwirtschaft dienendes und damit privilegiertes Vorhaben - datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Düsseldorf, 28.01.2010 - 4 K 5870/08
- OVG Nordrhein-Westfalen, 27.09.2012 - 10 A 611/10
- BVerwG, 07.01.2013 - 4 B 63.12
Wird zitiert von ... (3) Neu Zitiert selbst (1)
- BVerwG, 03.11.1972 - IV C 9.70
Begriff der Landwirtschaft und des "Dienens"
Auszug aus BVerwG, 07.01.2013 - 4 B 63.12
Die Antwort hängt davon ab, ob ein vernünftiger Landwirt - auch und gerade unter Berücksichtigung des Gebots der größtmöglichen Schonung des Außenbereichs - das Vorhaben mit etwa gleichem Verwendungszweck und mit etwa gleicher Gestaltung und Ausstattung für einen entsprechenden Betrieb errichten würde (vgl. Urteil vom 3. November 1972 - BVerwG 4 C 9.70 - BVerwGE 41, 138 ).
- VG Neustadt, 17.11.2015 - 5 K 1012/14
Aussiedlerhof mit Weingut im Außenbereich; Grenzen einer privilegierten Nutzung, …
Das Bundesverwaltungsgericht verlangt dafür in ständiger Rechtsprechung, dass ein vernünftiger Landwirt - auch und gerade unter Berücksichtigung des Gebots größtmöglicher Schonung des Außenbereichs - dieses Vorhaben mit etwa gleichem Verwendungszweck und mit etwa gleicher Gestaltung und Ausstattung für einen entsprechenden Betrieb errichten würde und dass das Vorhaben durch diese Zuordnung zu dem konkreten Betrieb auch äußerlich erkennbar geprägt wird (grundlegend BVerwG…, Urt. vom 3. November 1973, BVerwGE; ständige Rechtsprechung, vgl. z.B. Beschluss vom 7. Januar 2013, 4 B 63/12). - VGH Bayern, 18.10.2021 - 15 CS 21.1990
Beschwerde (erfolglos), Vertretungserfordernis vor dem Verwaltungsgerichtshof;, …
Ebenfalls kann nach Aktenlage nicht ohne Weiteres durch den Senat beurteilt werden, ob die Pferdeställe in ihrer konkreten baulichen Ausführung u.a. zur artgerechten Tierhaltung auch einem landwirtschaftlichen Betrieb (s.o.: sollte dieser vorliegen) am einschlägigen Maßstab eines vernünftigen Landwirts "dienen" (vgl. z.B. BVerwG, B.v. 7.1.2013 - 4 B 63/12 - juris Rn. 2 m.w.N.;… BayVGH, B.v. 20.8.2019 - 15 ZB 18.2106 - juris Rn. 21 m.w.N.;… B.v. 13.5.2020 - 15 ZB 19.1028 - juris Rn. 15 m.w.N.). - OVG Nordrhein-Westfalen, 23.07.2018 - 10 A 1260/17
Erteilung eines bauplanungsrechtlichen Vorbescheids zur Gründung einer …
vgl. zum Beispiel: BVerwG, Beschluss vom 7. Januar 2013 - 4 B 63.12 -, juris, Rn. 2, und vom 3. Dezember 2012 - 4 B 56.12 -, juris, Rn. 4, jeweils mit weiteren Nachweisen.